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Mittwoch, 8. Mai 2019: Timmermans für CO2-Steuer, Weber dagegen, Großbritannien wird an Europawahl teilnehmen, Arktischer Rat endet erstmals ohne Erklärung

“Knapp drei Wochen vor der Europawahl sind die Europa-Spitzenkandidaten Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei und Frans Timmermans von den Sozialdemokraten bei ihrem ersten TV-Duell im deutschen Fernsehen bei zentralen Themen aneinandergeraten. Timmermans sprach sich für eine europaweite CO2-Steuer aus und beteuerte, er werde als EU-Kommissionschef persönlich die Verantwortung für den Klimaschutz übernehmen. An der… Read more »

„Noch nicht das Ende der Eskalationsspirale“

Unions-Politiker kritisieren die Weigerung von Viktor Orbán, EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber zu unterstützen. Viele befürchten, dass die Partei des ungarischen Premiers aus der gemeinsamen Fraktion im Europaparlament austritt.

Orban, seine Fidesz und die EVP – Fliegt er oder darf er bleiben?

Die parteiinterne Diplomatie läuft bis zuletzt auf Hochtouren. Kann ein Ausschluss der Orban-Partei aus der EVP verhindert werden? Und gibt es eine Lösung, die für alle gesichtswahrend ist? Am Mittwoch fällt die Entscheidung. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Thema.

Die EVP in der Zwickmühle

Wird die Europäische Volkspartei den Fidesz von Ungarns Ministerpräsident Orbán rauswerfen oder seine Mitgliedschaft ruhen lassen? Was Sie über Hintergründe und mögliche Folgen wissen müssen.

Was macht die EVP mit Viktor Orbán?

Die Europäische Volkspartei ist die mächtigste Gruppe im Europaparlament – und trägt seit Wochen einen offenen Streit mit der Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban aus. Heute könnte dessen rechtsnationale Fidesz aus dem Parteienverbund, dem auch CDU und CSU angehören, ausgeschlossen werden.

Fliegt Orbáns Fidesz heute aus der EVP?

Die konservative Fraktion im EU-Parlament will heute über die Mitgliedschaft des ungarischen Fidesz entscheiden. Das Verhältnis ist seit langem angekratzt, doch es gibt Gründe für eine weitere Zusammenarbeit.

Orban und die EVP – Fliegt er oder darf er bleiben?

Die parteiinterne Diplomatie läuft bis zuletzt auf Hochtouren. Soll die Orban-Partei Fidesz aus der Europäischen Volkspartei ausgeschlossen werden? Oder gibt es eine Lösung, die für alle gesichtswahrend ist? Am Mittwoch fällt die Entscheidung. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Orban und die EVP – Fliegt er oder darf er bleiben?

Die parteiinterne Diplomatie läuft bis zuletzt auf Hochtouren. Soll die Orban-Partei Fidesz aus der Europäischen Volkspartei ausgeschlossen werden? Oder gibt es eine Lösung, die für alle gesichtswahrend ist? Am Mittwoch fällt die Entscheidung. Die wichtigsten Fragen und Antworten.