Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich finden wir bei diesem langen Prozess ein Ende und werden morgen hoffentlich diesem Abkommen als Europäisches Parlament zustimmen. Das Abkommen ist grundsätzlich seit vielen Jahren fertig. Wir haben uns dann entschieden, am Beispiel dieses Abkommens Sachen vor dem Europäischen Gerichtshof klären zu lassen.… Read more »
Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission vom 14. Oktober 2015 mit dem Titel „Handel für alle – Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik“ (COM(2015)0497), – unter Hinweis auf die gemeinsame Erklärung von Jean-Claude Juncker, Präsident der Kommission, Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, und John Key, neuseeländischer Premierminister, vom… Read more »
Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission vom 14. Oktober 2015 mit dem Titel „Handel für alle – Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik“ (COM(2015)0497), – unter Hinweis auf die gemeinsame Erklärung von Jean-Claude Juncker, Präsident der Kommission, Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, und Malcolm Turnbull, australischer Premierminister, vom… Read more »
Jahrelang haben die Europäische Union und Kanada ein Freihandelsabkommen ausgehandelt. Jetzt tritt es in Kraft, allerdings nur vorläufig und teilweise. Die Sichtweisen von Kritikern und Befürwortern klaffen nach wie vor weit auseinander.
Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Herr Präsident! Es ist schon deutlich geworden: Unser Freihandelsabkommen, das die Europäische Union mit Südkorea abgeschlossen hat, ist ein großer Erfolg. Kollege Szejnfeld hat die Zahlen dargestellt. Während wir vor dem Inkrafttreten dieses Abkommens noch eine negative Handelsbilanz hatten, ist unsere Handelsbilanz jetzt positiv. Unsere Exporte sind… Read more »
“Hannover/Washington. US-Präsident Obama ist am Sonntag in Hannover, um für Freihandel zu werben. Eine Großdemonstration findet am Tag davor statt. (…)”
“Le 29 février 2016, la commissaire au Commerce, Cecilia Malmström, a annoncé la clôture de l’examen juridique de l’Accord économique et commercial global entre l’UE et le Canada (CETA). Le chapitre relatif à la protection des investisseurs et au règlement des différends entre Etats et investisseurs (RDIE) a été modifié. “En faisant fonctionner le système… Read more »
Daniel Caspary (PPE ). – Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen Tunesien helfen, aber wir erwarten auch etwas von Tunesien zurück. Wir wollen Tunesien helfen, indem wir den Tunesiern Olivenölquoten zugestehen – zusätzlich, gering im europäischen Verhältnis –, und wir wollen Tunesien helfen, indem wir den Marktzugang verbessern über ein solides… Read more »
Daniel Caspary (PPE ). – Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen Tunesien helfen, aber wir erwarten auch etwas von Tunesien zurück. Wir wollen Tunesien helfen, indem wir den Tunesiern Olivenölquoten zugestehen – zusätzlich, gering im europäischen Verhältnis –, und wir wollen Tunesien helfen, indem wir den Marktzugang verbessern über ein solides… Read more »
Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission vom 14. Oktober 2015 mit dem Titel „Handel für alle – Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik“ (COM(2015)0497), – unter Hinweis auf die gemeinsamen Erklärungen von Jean-Claude Juncker, Präsident der Kommission, Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, und John Key, neuseeländischer Premierministers, vom… Read more »
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