Ein Schwerpunkt meiner Arbeit liegt im Bereich Internationaler Handel. Als Sprecher meiner Fraktion versuche ich hier, die europäischen Interessen stärker nach vorne zu bringen. Mehr dazu finden Sie auf meiner Sonderseite zum Thema Handel.
Nach zehn langen Jahren der kontinuierlichen Arbeit haben wir heute das neue Internationale Beschaffungsinstrument angenommen. Die EU wird dadurch im rauen internationalen Handelsumfeld erheblich gestärkt. Das Instrument ist in erster Linie ein wichtiger Türöffner für europäische Unternehmen in Drittstaaten. In Zukunft wird der Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen der EU für Unternehmen aus Drittstaaten eingeschränkt, wenn… Read more »
Der Handelsausschuss des Europaparlaments stimmt heute über die Positionierung zu Binnenmarkt verzerrenden drittstaatlichen Subvention und über die Trilogeinigung über das neue Instrument für das internationale Beschaffungswesen (IPI) ab. Dazu erklärt Daniel Caspary (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament: “Die Zeiten, in denen Europa ausschließlich auf die positiven Effekte des Freihandels vertrauen kann, sind Vergangenheit. In… Read more »
China muss endlich klar benennen auf welcher Seite es im Ukraine-Krieg steht. Die ‚grenzenlose Freundschaft‘ zwischen Xi Jinping und Wladimir Putin ist besorgniserregend. Die EU sollte diesen Gipfel nutzen, um Chinas Partnerschaft mit Russland auf den Prüfstand zu stellen. Unabhängig von der Systemfrage, wo wir erkennbar unterschiedlichen Wertesystemen bezüglich Staatsaufbau und Menschenbild folgen, erwarten wir… Read more »
Jahrelang wurde von verschiedenen Seiten versucht, die europäische Handelspolitik und die Handelsabkommen in ein schlechtes Licht zu rücken und mit allen Mitteln zu blockieren. Viele unbegründete Sorgen wurden dadurch in Teilen der Bevölkerung geweckt. Nun hat das Bundesverfassungsgericht eindeutig geurteilt: Die europäische Handelspolitik und das CETA-Abkommen stehen mit beiden Beinen auf dem soliden Boden unseres… Read more »
Die heutige Trilogeinigung ist ein Durchbruch und korrigiert einen viel zu lange bestehenden Missstand. Bei öffentlichen Vergabeverfahren in der EU kommen regelmäßig Anbieter aus Drittstaaten, z.B. China, zum Zug, die mit künstlich verbilligten Angeboten prestigeträchtige Aufträge in der EU gewinnen konnten. Die U-Bahn-Tunnel in Stockholm und die Pelješac-Brücke in Kroatien sprechen als Beispiele für sich.… Read more »
Es passiert nicht oft, dass ich sprachlos bin. Und es kommt eher selten vor, dass man mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wird. Am Dienstag war beides der Fall.
Die Pandemie hat uns noch im Griff, doch die Infektionszahlen sinken. Die CDU hat einen neuen Vorsitzenden, die USA einen neuen Präsidenten. Täuscht der Eindruck oder geht es voran?
Nach unerlaubten Subventionen für die Firma Airbus wollen die USA Strafzölle auf europäische Produkte verhängen. Brüssel will reagieren und führt unerlaubte US-Subventionen für Boeing ins Feld. Deeskalierende Stimmen fordern derweil gemeinsame Regeln für den Flugzeugbau in der EU und den USA.
Caspary: “Mit neuem Elan für ein geeintes, starkes Europa kämpfen”
Die Deutschen sind mehrheitlich zufrieden mit Europa. Und doch dürfen sich die Rechtspopulisten Hoffnungen bei der Europawahl machen. Warum ist das eigentlich so? Außerdem: EU-Verhaltenskodex und Handelsabkommen mit Singapur.
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