schlagwort: Israel

Wir sagen Nein

Das Europaparlament hat Änderungsvorschläge zum Haushaltsentwurf des Rates gemacht. Außerdem im Plenum: die GAP-Reform und der israelische Präsident.

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation EG/Israel betreffend die Konformitätsbewertung und Anerkennung gewerblicher Produkte (CAA) (Aussprache)

Daniel Caspary (PPE ), Frage nach dem Verfahren der blauen Karte . – Herr Präsident! Mehrere Vorredner, Herr Kollege Lange, sind auf die Menschenrechtssituation eingegangen. Dieses CAA-Abkommen wurde dem Parlament vor zwei Jahren gemeinsam mit einem Landwirtschaftsabkommen mit den Palästinensergebieten übermittelt. Das erste Abkommen haben wir heute hier, das zweite ging problemfrei durch. Ich frage… Read more »

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation EG/Israel betreffend die Konformitätsbewertung und Anerkennung gewerblicher Produkte (CAA) (Aussprache)

Daniel Caspary (PPE ). – Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vor zwei Jahren sind zwei Abkommen zeitgleich in das Parlament gekommen: Dieses Abkommen, über das wir heute sprechen, und das Landwirtschaftsabkommen mit den Palästinensergebieten. Dieses Israel-Abkommen hat das ein oder andere Problem aufgeworfen. Wir hatten das Thema des Ausschlusses von Produkten aus den umstrittenen… Read more »

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation EG/Israel betreffend die Konformitätsbewertung und Anerkennung gewerblicher Produkte (CAA) (Abstimmung)

Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Vor anderthalb Jahren haben wir zwei Berichte im Zustimmungsverfahren in dieses Parlament bekommen, nämlich das Abkommen, das jetzt zur Abstimmung steht, und ein vergleichbares Abkommen über landwirtschaftliche Produkte mit den Palästinensergebieten. Bei dem Abkommen mit den Palästinensergebieten gäbe es auch das… Read more »

12. Abkommen zwischen der EU und Israel über die Konformitätsbewertung und Anerkennung gewerblicher Produkte (Aussprache)

Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Ausdrücklich herzlichen Dank für Ihre sehr eindeutige Stellungnahme. Ich denke, dass aus meiner Sicht damit die Fragen beantwortet sind, die uns im Kern umgetrieben haben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich würde mich freuen, wenn wir mit diesem Dossier endlich vorankommen könnten.… Read more »