schlagwort: Kommission

Die mögliche Freigabe der Gelder für polnischen Wiederaufbauplan

Was Polen und die polnische Bevölkerung im Rahmen des russischen Angriffs auf die Ukraine leisten, verdient unseren Respekt und vor allem auch unsere europäische Solidarität. Die polnische Aufnahmebereitschaft und Unterstützung für geflohene Ukrainerinnen und Ukrainer sucht ihresgleichen. Genauso wissen wir auch die bisherigen polnischen Anstrengungen zu schätzen, den Konflikt mit der Europäischen Union hinsichtlich des… Read more »

Die Haushaltsentlastung 2020

Die jährliche, demokratische Kontrolle des EU-Haushalts ist eine der Kernkompetenzen des Europäisches Parlaments. Da die Kommission und die zahlreichen EU-Agenturen ihre Gelder 2020 verantwortungsvoll verwaltet und eingesetzt haben, haben wir als CDU/CSU-Gruppe bei 52 von 53 Einzelberichten der Haushaltsentlastung zugestimmt. Nur bei der EU-Außengrenzschutzagentur Frontex, die zuletzt durch fragwürdigen internen Vorgängen und Vorwürfe über sogenannte… Read more »

Coronamail

Wie viele Menschen verbringe ich diese Woche im Home Office. Doch während Corona sich ausbreitet, steht das politische Leben nicht still. Was kann Europa in der Krise leisten?

Grünes Wirrwarr

In Straßburg wurde diese Woche die Kommission bestätigt und ein ukrainischer Filmemacher geehrt. War noch was? Ach ja: das Europäische Parlament hat den Klimanotstand ausgerufen.

Der Lotse geht von Bord

Lang hat der Luxemburger die europäischen Geschicke begleitet. Nun tritt Jean-Claude Juncker ab. Der Kommissionspräsident verlässt das Schiff in stürmischen Zeiten – und hofft auf ruhigeres Fahrwasser.

European Way Of Life

Ursula von der Leyen hat – fast nebenbei – eine interessante Diskussion losgetreten: was macht Europa aus? Welche Werte halten wir hoch? Und wie können diese schützen? Außerdem: Droht ein Verbot von Kunstrasenplätzen? Und was ist mit dem Regenwald?

Neun Leben

Zum 9. Mal konstituiert sich das Europäische Parlament neu. Als “Viertsemester” bin ich ja fast schon ein alter Hase. Aber auch alte Hasen lernen nie aus.

Leben retten

Werden Sie Stammzellenspender! Sie können Leben retten. Außerdem: EuGH-Urteil zu Handelsverträgen, und das Reflexionspapier der Kommission zur Globalisierung.

Antworten der Kommission auf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (Aussprache)

Daniel Caspary, Verfasser . – Frau Präsidentin, geschätzter Herr Kommissar! Jeder von uns Abgeordneten kennt die Situation, dass man eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission stellt und nur eine sehr fragwürdige oder schlechte Antwort bekommt. Da gibt es sicherlich Fälle, bei denen die Kommission nicht antworten kann, weil sie Informationen schlicht nicht hat… Read more »