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Wer wird EU-Kommissionschef? Tusk und Parteien suchen Lösung

Nach dem ergebnislosen EU-Gipfel wird intensiv versucht, die Blockade bei der Besetzung der Brüsseler Spitzenposten zu durchbrechen. Ratspräsident Donald Tusk verhandelte am Montag nacheinander mit den Fraktionschefs der Grünen, der Sozialdemokraten, der Christdemokraten und der Liberalen im Europaparlament. Bewegung war danach nicht erkennbar. CSU-Vize Manfred Weber kämpft weiter um das Amt des Kommissionspräsidenten, doch seine Chancen sind ungewiss.

Wer folgt auf Juncker? Kraftprobe zwischen EU-Parlament und EU-Chefs

EU-Parlament und Staats- und Regierungschefs der EU müssen beide der Neubesetzung des EU-Kommissionspräsidentenposten zustimmen. Während das EU-Parlament darauf besteht, einer der Spitzenkandidaten der Parteifamilien müsse gewählt werden, gibt es für keinen von ihnen eine Mehrheit unter den Staatsführern. Ein Kräftemessen zeichnet sich ab.

Weber warnt EU-Parlamentarier vor freiwilliger Machtaufgabe

Im Kampf um die EU-Kommissionsspitze hat EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber die EU-Parlamentarier davor gewarnt, die eigene Macht freiwillig aufzugeben. Jetzt komme es auf die Europaabgeordneten an, sagte Weber der Zeitung “Welt am Sonntag”. Er hoffe, “dass die sozialdemokratischen und liberalen Abgeordneten von SPD und FDP zeigen, dass sie zur Parlamentarisierung Europas stehen”. Auch aus den Fraktionen des Europäischen Parlaments kam Kritik am Vorgehen der Staats- und Regierungschefs.