schlagwort: Ratspräsidentschaft

Macherin aus Malta

Mit Roberta Metsola an der Spitze wird das Europäische Parlament jünger, weiblicher und dynamischer. Außerdem diese Woche auf der Agenda: die Internet-Plattformen sollen stärker in die Pflicht genommen werden.

Macron wirbt im EU-Parlament für ein unabhängiges Europa

Frankreichs Präsident hat seine Vision für Europa vor den Parlamentariern präsentiert. Manche werfen ihm vor, die Bühne für seinen Wahlkampf zu nutzen. „Ich hoffe, dass durch die anstehende Präsidentschaftswahl in Frankreich die Ratspräsidentschaft nicht vom Wahlkampf überschattet oder ausgebremst wird“, erklärte der deutsche EU-Parlamentarier Daniel Caspary (CDU).

Kampf dem Kindesmissbrauch

Das Europäische Parlament hat eine Ausnahmeregelung zur ePrivacy-Richtlinie beschlossen. Dadurch können Online-Anbieter weiter nach belastendem Material suchen. Auf freiwilliger Basis und zeitlich befristet.

Auf Kroatien warten großen Aufgaben

Kroatien hat sich für seine am 1. Januar gestartete EU-Ratspräsidentschaft ambitionierte Ziele gesteckt. Zudem sind viele Streitfragen in der Union ungelöst – etwa beim Haushalt und der Balkanerweiterung. Doch gerade diese Themen bieten dem Land auch gute Chancen, sich zu profilieren.

Das war knapp

Ursula von der Leyen wird ab November die neue Europäische Kommission anführen. Das ist eine gute Nachricht für Deutschland und für Europa. Trotzdem müssen wir den Spitzenkandidatenprozess reparieren.

Ein Europa, das schützt

Österreich übernimmt die Ratspräsidentschaft zu einer schwierigen Zeit. Auf der internationalen Bühne wird derzeit gerne laut geschrien. Doch die Menschen wollen Halt und Orientierung. Auch durch einen besseren Schutz der Außengrenzen.

Hohe Erwartungen an Bulgarien

Bulgarien sieht sich als EU-Mitgliedsstaat zweiter Klasse, denn es gehört noch immer nicht zum Schengen-Raum. Vor allem durch die Korruption hat der Ruf des Landes gelitten. Mit der EU-Ratspräsidentschaft will die bulgarische Regierung jetzt das Image des Landes aufpolieren.

Fake News

Russland setzt gezielt Propaganda ein, um die politische Meinung in demokratischen Systemen zu beeinflussen. Wir wissen das. Aber was machen wir?