schlagwort: Rules of Origin

Zollbehandlung von Waren mit Ursprung in Ecuador (Aussprache)

Daniel Caspary (PPE ). – Frau Präsidentin, meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dem Berichterstatter sehr, sehr dankbar, dass er mit dazu beigetragen hat, dass wir sicherstellen können, dass Ecuador seine Handelspräferenzen behalten kann und sehr schnell in den Genuss dieses Freihandelsabkommen kommt. Es wäre aus meiner Sicht geradezu ein schlechter Witz gewesen, wenn… Read more »

Überprüfung der nationalen Made-In-Regulierungen in Italien — Ergänzung

Im Rahmen der Antwort auf die Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-004682/2014 vom 15. April 2014 hat Antonio Tajani im Namen der Kommission darauf hingewiesen, dass die Kommission derzeit untersucht, ob die Bestimmungen des italienischen Gesetzes Nr. 350 vom 23. Dezember 2003, geändert durch das Gesetzesdekret Nr. 135 vom 25. September 2009 über die Herkunftsbezeichnung, den… Read more »

Nationale Made-In-Regulierungen in Italien

Am 24. Dezember 2003 verabschiedete das italienische Parlament das Gesetz Nr. 350 (Gesetz 350/2003), welches u. a. die Kennzeichnung von importierten und exportierten Waren regelt. Artikel 4 (49) dieses Gesetzes legt fest, dass importierte sowie exportierte Waren, die mit einer falschen oder irreführenden Herkunftsbezeichnung gekennzeichnet sind, als nicht gesetzeskonform gelten. In diesem Zusammenhang weist die… Read more »