schlagwort: Syrien

Der Lotse geht von Bord

Lang hat der Luxemburger die europäischen Geschicke begleitet. Nun tritt Jean-Claude Juncker ab. Der Kommissionspräsident verlässt das Schiff in stürmischen Zeiten – und hofft auf ruhigeres Fahrwasser.

GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Syrien

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Syrien, einschließlich seine Entschließung vom 6. Oktober 2016(1), – unter Hinweis auf die in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsätze, – unter Hinweis auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, – unter Hinweis auf die Genfer Konventionen von 1949 und ihre Zusatzprotokolle,… Read more »

Daniel Caspary MdEP (CDU) zu Angela Merkel und Francois Hollande im Europäischen Parlament

„Gerade in Zeiten der Krise wird deutlich, wie wichtig ein funktionierendes Europa für die Bürgerinnen und Bürger in unseren Mitgliedstaaten ist. Europa darf nicht Teil des Problems sondern muss Teil der Lösung sein – bei der Flüchtlingspolitik, der Griechenlandkrise oder den außenpolitischen Herausforderungen wie dem Bürgerkrieg in Syrien, der Situation in Afrika oder dem Krieg… Read more »

GEMEINSAMER ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage syrischer Flüchtlinge in den Nachbarländern

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Syrien, insbesondere die Entschließungen vom 16. Februar 2012(1) und 13. September 2012(2) sowie diejenigen zu Flüchtlingen, die vor bewaffneten Konflikten fliehen, – unter Hinweis auf die Schlussfolgerungen des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ zu Syrien vom 23. März, 23. April, 14. Mai, 25. Juni, 23. Juli,… Read more »

ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage der syrischen Flüchtlinge in den Nachbarländern

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Syrien, – in Kenntnis der Schlussfolgerungen des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ zu Syrien von 2011, 2012 und 2013, – unter Hinweis auf die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zu Syrien von 2011, 2012 und 2013, – unter Hinweis auf eine Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin… Read more »

Keine Netzsperren

Wir erklären, was ACTA ist – und was nicht. Außerdem: die neuen Kontonummern kommen und die Lage in Syrien spitzt sich zu.