schlagwort: Ursprungsregeln

Modernisierung des Zollkodexes und die Einführung einer Liste nicht präferenzieller Ursprungsregeln (Aussprache)

Daniel Caspary, Verfasser. − Herr Präsident, meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Die Kommission arbeitet an einer Überarbeitung des Zollkodex und es gibt Gerüchte – darüber gab es auch im Lauf des vergangenen Jahres mehrfach Presseberichterstattungen –, dass gegebenenfalls eine Liste für den nonpräferenziellen Ursprung eingeführt werden soll. Wie ist heute die Situation? Heute ist wesentlich… Read more »

GEMEINSAMER ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Angabe des Ursprungslandes bei ausgewählten Einfuhrwaren aus Drittländern in die EU

Das Europäische Parlament, – in Kenntnis des Vorschlags der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angabe des Ursprungslandes bei ausgewählten Einfuhrwaren aus Drittländern (COM(2005)0661 – C7 0048/2010 – 2005/0254(COD)), – in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für internationalen Handel (A7-0273/2010), – unter Hinweis auf seinen am 21. Oktober 2010… Read more »

Modernisierung des Zollkodexes und die Einführung einer Liste nicht präferenzieller Ursprungsregeln

Gegenwärtig wird der Ursprung eines Erzeugnisses gemäß dem Grundsatz aus Artikel 24 des Zollkodexes der Gemeinschaften (Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates) bestimmt, wonach eine Ware, an deren Herstellung zwei oder mehrere Länder beteiligt waren, Ursprungsware des Landes ist, in dem sie der letzten wesentlichen und wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen worden ist, die… Read more »

GEMEINSAMER ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zu Ursprungskennzeichnungen

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen(1), – unter Hinweis auf die Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern(2), – unter Hinweis auf Artikel… Read more »

ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zu Ursprungskennzeichnungen

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen, – unter Hinweis auf die Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern, – unter Hinweis auf Artikel… Read more »