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Preisträger verkündet

Der Sacharow-Preis geht dieses Jahr in den Iran. Was noch diese Plenarwoche in Straßburg passiert ist – wie immer in diesem Newsletter.

Willkommen, Herr Präsident

Der neue Bundespräsident war auf Antrittsbesuch in Europa, wir brauchen mehr Wachstum und das Fluggastdatenabkommen ist durch.

Er ist’s

Frühling lässt sein blaues Band / Wieder flattern durch die Lüfte / Und aus Straßburg, ja da müsste / Kunde kommen nach Deutschland.

Gipfeltreffen EU/USA am 28. November 2011 (Aussprache) (2)

Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass dieser Gipfel stattfindet, denn es ist höchste Zeit, dass wir uns transatlantisch besser abstimmen. Im Jahr 2000 haben die Europäische Union und die Vereinigten Staaten zusammen immerhin 50 % der weltweiten Wirtschaftsleistung erbracht. Das ist zehn Jahre her, und in zehn Jahren werden wir gerade… Read more »

Gipfeltreffen EU/USA am 28. November 2011 (Aussprache)

Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Kollege, habe ich Sie gerade richtig verstanden oder war hier die Verdolmetschung falsch, dass Sie die Verantwortung für den Krieg in Libyen an die Europäische Union und die USA delegiert haben und die Verantwortung nicht bei dem ehemaligen Diktator in dem Land sehen?

Amerikanisches Arbeitsplatzgesetz (American Jobs Act) (Aussprache) (3)

Frau Präsidentin! Ich hätte eine Frage an die Vorrednerin, und zwar lautet meine Frage: Teilt die Vorrednerin meine Einschätzung, dass es eine große Missachtung des Europäischen Parlaments durch die Europäische Kommission ist, dass die Kommission, die ohnehin schon nicht mit dem zuständigen Kommissar anwesend war, mitten in der Debatte, jetzt auch noch den Kommissar wechselt… Read more »

Amerikanisches Arbeitsplatzgesetz (American Jobs Act) (Aussprache) (2)

Frau Präsidentin, lieber Paul Rübig und geschätzte Kollegen! Genau das ist das Problem. Wir sehen ja alle, dass es im Rahmen der WTO jetzt seit Jahren nicht vorangeht, dass daran sicherlich die Amerikaner einen entscheidenden Beitrag haben. Dieses Gesetzgebungsvorhaben ist sicherlich auch kein Zeichen in die Richtung, dass die Amerikaner es ernst meinen mit Marktöffnung,… Read more »

Amerikanisches Arbeitsplatzgesetz (American Jobs Act) (Aussprache)

Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Herr Kommissar hat gerade angedeutet, inwieweit die Europäische Kommission versucht, mit den Amerikanern in Kontakt zu stehen, um mögliche neue Handelshemmnisse zu verhindern. Wenn ich aber lese, was die Amerikaner im Moment planen und vorschlagen, da steht wörtlich: ‘None of… Read more »

Vorbereitung des Transatlantischen Wirtschaftsrats und des Gipfels EU/USA (2. und 3. November 2009) – Transatlantische justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit (Aussprache)

Frau Präsidentin! Geschätzte Kollegen! Wenn man sich anschaut, dass wir als Europäische Union Partner brauchen, wie das ja alle Vorredner auch angesprochen haben, dann wird das vor allem auch im wirtschaftlichen Bereich deutlich. Der transatlantische Markt hat ein Handelsvolumen von ungefähr 2 Milliarden Euro pro Tag. Da sieht man, dass die WTO wichtig ist, da… Read more »