Medium: ntv

Ignoriert die EU den Willen der Wähler?

Ursula von der Leyen soll neue EU-Kommissionspräsidentin werden. Das ist schön und gut, als Kandidatin aufgestellt war sie allerdings nicht. Ist die Berufung der Bundesverteidigungsministerin pure Willkür oder der bessere Weg?

Merkel kämpft weiter für Sozialdemokraten

Auf dem EU-Gipfel streiten die Staats- und Regierungschefs weiter über den zukünftigen Kommissionspräsidenten. Nachdem Merkel Weber aufgegeben hat, setzt sie sich weiter für den Sozialdemokraten Timmermans ein. Doch Widerspruch kommt jetzt auch aus Bayern.

Wurden Artikel-13-Demonstranten gekauft?

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Daniel Caspary, sagt, eine NGO habe Demonstranten bis zu 450 Euro “für die Demoteilnahme” geboten. Das wäre ganz schön teuer – wenn der Vorwurf stimmt.

Branchenverband VDA sieht nur Verlierer

Neben den Handelsstreitigkeiten mit China droht US-Präsident Trump auch wieder der EU mit Strafzöllen. Treffen würden sie die Autoindustrie und damit vor allem Deutschland. Das ruft Politiker aus Regierung und Opposition auf den Plan – und den Branchenverband VDA.

Weber soll EVP-Spitzenkandidat werden

Er leitet seit Jahren die Fraktion der Europäischen Volkspartei und soll diese nun offenbar auch in den Wahlkampf 2019 führen. Der CSU-Politiker Manfred Weber hat einem Medienbericht zufolge dann ein hohes EU-Amt in Aussicht.

Jamaika-Sondierer signalisieren Optimismus

Nach den ersten Sondierungsgesprächen über eine Jamaika-Koalition verbreiten die beteiligten Unterhändler Zuversicht – man werde sich schon irgendwie einig. Ein paar dicke Kröten gibt es dennoch zu verdauen.