Europamail Archiv

Europa kann anders – das zeigt das neue Arbeitsprogramm der EU-Kommission: weniger Vorschriften, mehr Freiräume. Vernunft statt Verbotskultur zeigt die EU auch bei der europaweiten Angleichung der Führerscheinregeln. Und die Waldüberwachungsrichtlinie? Wurde zu Recht gestoppt.

Schon länger beschäftigt mich die Frage, wie wir Europa für die Zukunft stark machen. Diese Woche wurde sie gleich mehrfach diskutiert – im Parlament, als es um den Binnenmarkt ging und unsere digitale Souveränität. Und anschließend bei unserer Klausurtagung im Schwarzwald. Das Ergebnis: die Durbacher Erklärung – ein starkes Signal für Europas Zukunft.

Bei ihrer jüngsten Kabinettssitzung hat die Bundesregierung beschlossen, mich als künftiges deutsches Mitglied des Europäischen Rechnungshofs vorzuschlagen. Ich sehe dieser neuen Aufgabe mit Respekt entgegen. Am 8. Oktober wird es eine mitgliederoffenen Ortsvorsitzendenkonferenz geben.

Europa steht vor einem heißen politischen Herbst: das hat die Rede zur Lage der Union sehr deutlich gemacht. Ansonsten ging es im Plenum um neue Handelsabkommen und alte Autos. Wieso das für uns in Nordbaden wichtig ist, lesen Sie wie immer hier.

Drei Themen haben die Plenarwoche bestimmt: Ein ideologischer Misstrauensantrag gegen die Kommission, der Start der dänischen Ratspräsidentschaft und der Blick auf den künftigen EU-Haushalt. Was hinter diesen Debatten und Themen steckt, lesen Sie hier.
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Ob es um den Schutz unserer Kinder geht, Europas Verteidigungsfähigkeit in der Welt oder die Solidarität mit Israel – in dieser Plenarwoche stand unsere gemeinsame Sicherheit im Mittelpunkt. Drei Themen, die uns alle angehen – und bei denen ich für klare Positionen stehe.
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Die deutsche Wirtschaft braucht mehr Luft – und weniger Druck. Strafzölle aus den USA und drohende EU-Klimazahlungen machen insbesondere der Autoindustrie das Leben schwer. Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Betriebe bald wieder aufatmen können – ab sofort hoffentlich mit Rückenwind aus dem Kanzleramt. Foto: © Arugula Pica – stock.adobe.com

Weniger Bürokratie für Betriebe, ein Schutzschild für unsere Stahlindustrie und ein klares Bekenntnis für Medienvielfalt: Diese Woche stehen im Parlament Entscheidungen an, die Europas Zukunft prägen. Ich lade Sie ein, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen – direkt aus Straßburg. Foto: © wb77 – stock.adobe.com

Diese Woche standen im Parlament wichtige Themen auf der Agenda: Europas Sicherheit soll gestärkt werden, die Autoindustrie braucht faire Rahmenbedingungen, und die Arzneimittelversorgung wird unabhängiger werden. In allen Bereichen wird Europa lernen müssen, auf eigenen Füßen zu stehen. Foto: © European Union 2025 – EP

Die neue Kommission hat ihr Arbeitsprogramm vorgestellt und bringt Europa auf Kurs: Wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, eigenständige Verteidigungspolitik, Solidarität mit der Ukraine. Ursula von der Leyen hat bewiesen, dass sie zuhören kann und den schweren Tanker Europa umgesteuert. Foto: © European Union 2024 – EP

Während Donald Trump auf der anderen Seite des Atlantiks die Macht an sich reißt, geht Donald Tusk hierzulande mit einem ganz anderen Politikverständnis an den Start. Die EU wird sich international auf rauere Zeiten einstellen müssen – bekommt aber gleichzeitig eine Chance, die eigenen Werte stärker zu betonen. Das gelingt aus meiner Sicht nur mit Selbstbewusstsein. Foto: © European Union 2024 – EP

Auch wenn die Welt aktuell nicht still stehen will – an Weihnachten muss sie es doch tun. Die letzte Plenarwoche ist geschafft und meine Kolleginnen und Kollegen auch. Wir freuen uns auf eine besinnliche Zeit im Kreise der Familie und das wünsche ich Ihnen auch. Hier kommt die EUROPAMAIL. Foto: © European Union 2023 – European Parliament

Die konstituierenden Monate nach der Europawahl waren geprägt von Verhandlungen, Anhörungen und politischen Debatten. Nun ist es endlich so weit: Die neue EU-Kommission steht in den Startlöchern. Was das für Europa bedeutet und wie es jetzt weitergeht, erfahren Sie in dieser EUROPAMAIL. Foto: © European Union 2024 – European Parliament

Das Aprilwetter macht, was Aprilwetter halt so macht. Und die EU macht auch, wofür sie bekannt ist: für finanzielle Stabilität sorgen und die Arbeitsbedingungen der Menschen verbessern. Wer immer noch glaubt, die EU sei bürgerfern, dem empfehle ich die Lektüre dieses Newsletters. Foto: © Caspary

Der EU-Gipfel steht bevor und war diese Woche Thema im Plenum. Die umstrittene Gebäudeenergieeffizienz-Richtlinie hat gegen die Stimmen von CDU und CSU das Parlament passiert – wesentliche umstrittene Vorgaben konnten wir jedoch verhindern. Und, gute Nachrichten für alle Eltern: Spielzeug in Europa wird sicherer. Foto: © Hendra – stock.adobe.com