“Kungelei statt Wählerwille?”: Frank Plasberg diskutierte mit seinen Gästen über den möglichen Wechsel Ursula von der Leyens an die Spitze der EU-Kommission. Los ging es erst mal mit kalkulierter Empörung.
Medium: SPIEGEL Online
CDU-Politiker wirft Macron vor, “antideutsch unterwegs zu sein”
“Revisionistisch”, “Zerstörung der Demokratie”: Mit derben Worten attackiert der Chef der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Daniel Caspary, den französischen Präsidenten. Er wittert Rache, weil Deutschland dessen EU-Pläne nicht unterstützte.
Die Wut muss raus
Bei ihrem ersten Treffen in Brüssel nach der Europawahl suchen manche Unions-Europaabgeordneten die Schuld für das Debakel überall. Am liebsten in Berlin.
Bombe im Wahlkampf
Schadet die Ibiza-Affäre um Österreichs Ex-Vizekanzler Strache den Rechtsaußen-Parteien bei der Europawahl? Die politische Konkurrenz frohlockt bereits – doch das könnte zu früh sein.
Die Sturheberrechtsreform
Im Streit über die EU-Urheberrechtsreform stehen sich Befürworter und Gegner unversöhnlich gegenüber. Junge Demonstranten schimpfen auf Politiker – und umgekehrt. Längst geht es um mehr als eine trockene Richtlinie.
Wirft die EVP Orbán raus?
Es wird eng für Viktor Orbán: Europas Christdemokraten entscheiden, ob sie den ungarischen Ministerpräsidenten und seine Fidesz-Partei aus der EVP werfen. Das Ergebnis ist unmittelbar vor der Abstimmung völlig offen.
Kramp-Karrenbauer droht Orbán mit Gesprächsabbruch
Ungarns Premier Orbán wird für seine Anti-EU-Kampagne scharf kritisiert – auch von Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie weist dessen Vorwürfe zurück – und will im Zweifelsfall die Reißleine ziehen, sagte die CDU-Vorsitzende dem SPIEGEL.
EU-Parlament stimmt für strengere Lobbyregeln
Führende EU-Abgeordnete sollen künftig Treffen mit Lobbyisten online veröffentlichen. Das hat das Parlament in Brüssel beschlossen. Die Regelung war vor allem bei Konservativen auf Kritik gestoßen.
Mehr Transparenz? Darüber stimmen wir lieber geheim ab
Das EU-Parlament will die Lobby-Regeln verschärfen: Führende Abgeordnete sollen künftig jedes Treffen veröffentlichen. Doch es gibt Widerstand – die deutschen Christdemokraten wollen geheim abstimmen lassen.
Europa-Abgeordnete rebellieren gegen Abkommen mit Südamerika
Die EU-Kommission will dieses Jahr einen Freihandelsvertrag mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten abschließen. Eigentlich. Doch es gibt Widerstand – wegen Brasiliens neuem Präsidenten Jair Bolsonaro.