Jahrelang wurde von verschiedenen Seiten versucht, die europäische Handelspolitik und die Handelsabkommen in ein schlechtes Licht zu rücken und mit allen Mitteln zu blockieren. Viele unbegründete Sorgen wurden dadurch in Teilen der Bevölkerung geweckt. Nun hat das Bundesverfassungsgericht eindeutig geurteilt: Die europäische Handelspolitik und das CETA-Abkommen stehen mit beiden Beinen auf dem soliden Boden unseres… Read more »
The crisis has accelerated a push against economic orthodoxy.
Diese Woche hat das EU-Parlament grünes Licht für das Handelsabkommen mit Vietnam gegeben. Außerdem im Fokus: Frauenrechte und der Kampf gegen den Hass.
Hoher Besuch im VDMA: Bundesfinanzminister Olaf Scholz diskutiert mit dem VDMA-Hauptvorstand die großen Fragen der Weltpolitik ebenso wie die Details der Unternehmensbesteuerung. Der EU-Abgeordnete Daniel Caspary appelliert an die Unternehmer, ihre Stimme für Europa zu erheben.
Erst war es nur ein spektakulärer Satz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, jetzt wird es Verhandlungslinie im Europa-Parlament und im Europäischen Rat: Das gerade erst ausverhandelte Handelsabkommen der EU mit Brasilien, Argentinien und den beiden weiteren Mercosur-Staaten Uruguay und Paraguay soll wieder aufgeschnürt werden. Damit steht das Ergebnis von 20-jährigen Bemühungen um die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt auf der Kippe.
““If Bolsonaro accelerated the deforestation in the rain forest, the agreement is dead,” said Bernd Lange (SPD), the Chairman of the trade Committee of the EU Parliament, of the MIRROR. (…)”
Die EU-Kommission will dieses Jahr einen Freihandelsvertrag mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten abschließen. Eigentlich. Doch es gibt Widerstand – wegen Brasiliens neuem Präsidenten Jair Bolsonaro.
“Das Freihandelsabkommen der EU mit Japan kann ab dem 1. Februar 2019 in Kraft treten. Das Europaparlament gab am Mittwoch nach langen internen Diskussionen die noch ausstehende Zustimmung. Das japanische Parlament hatte bereits zuvor für das Projekt votiert. (…)”
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wenn es um den Einsatz für offene Märkte und einen regelbasierten globalen Handel geht, dann können wir uns – wie wir jeden Tag vor Augen geführt bekommen – auf die Vereinigten Staaten leider nicht mehr verlassen.Klar ist also: Es liegt an uns in Europa und an uns Europäern, dass wir regelbasierten… Read more »
Jefta
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